Aufgaben des Betriebsarztes Der Betriebsarzt im kleinen Betrieb und warum er mehr kann als Vorsorge

Wer braucht einen Betriebsarzt?

Die Aufgaben des Betriebsarztes gehen weit über Untersuchungen hinaus: Er berät euch als Arbeitgeber in allen Fragen des Gesundheitsschutzes, begeht eure Arbeitsplätze und hilft bei der Gefährdungsbeurteilung. Bestellen müsst ihr ihn schriftlich, und zwar unabhängig davon, wie groß euer Betrieb ist.¹

Trotzdem hält sich ein verbreitetes Bild: Der Betriebsarzt kommt einmal, misst Blutdruck, und dann kommt jährlich eine Rechnung. Wer ihn so erlebt, hält ihn für eine teure Formalie. Das eigentliche Problem liegt woanders. Oft wissen Inhaber gar nicht, wofür sie ihren Betriebsarzt einsetzen dürfen, und fragen deshalb nie nach.

Die Pflicht selbst ist schnell erklärt. Das Arbeitssicherheitsgesetz verlangt von jedem Arbeitgeber, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen, die ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen.² Eine Mindestzahl an Beschäftigten nennt das Gesetz nicht. Wie viel Betreuung nötig ist, hängt nach § 2 Abs. 1 ASiG von drei Dingen ab: von der Betriebsart und ihren Gefahren, von der Zahl und Zusammensetzung der Beschäftigten und von der Betriebsorganisation.

Den konkreten Umfang regelt die DGUV Vorschrift 2 eurer Berufsgenossenschaft. Bis 20 Beschäftigte gilt eine schlanke Regelbetreuung ohne feste Einsatzzeiten, darüber kommt eine Grundbetreuung mit Stunden je Beschäftigtem hinzu. Wie das im Einzelnen aussieht und ab wann die neue Fassung bei eurer BG gilt, lest ihr in unserem Überblick zu Betreuungsformen und Einsatzzeiten. Hier geht es um den Betriebsarzt selbst: was er tut, was er nicht tut und wie ihr den richtigen findet.

Welche Aufgaben hat der Betriebsarzt nach § 3 ASiG?

§ 3 ASiG beschreibt die Aufgaben recht genau. Kern ist, dass der Betriebsarzt den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes unterstützt. Das Gesetz fasst die Aufgaben in vier Gruppen zusammen:³

• Beraten: etwa bei der Planung von Arbeitsräumen und Sozialräumen, beim Kauf neuer Arbeitsmittel, bei Schutzausrüstung, bei Arbeitszeit, Pausen und Arbeitsplatzgestaltung, bei der Organisation der Ersten Hilfe, bei der Wiedereingliederung von Beschäftigten und bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen.
• Untersuchen und beurteilen: Beschäftigte arbeitsmedizinisch untersuchen, beurteilen und beraten und die Ergebnisse auswerten.
• Beobachten: die Arbeitsstätten regelmäßig begehen, Mängel melden, Abhilfe vorschlagen und auf die Umsetzung hinwirken. Dazu gehört auch, Ursachen arbeitsbedingter Erkrankungen zu untersuchen.
• Auf sicheres Verhalten hinwirken: Beschäftigte über Gefahren aufklären und bei der Schulung von Ersthelfern mitarbeiten.

Wie das im Alltag aussieht, hängt stark vom Betrieb ab. In einem Ingenieurbüro mit neun Leuten, die regelmäßig auf Baustellen unterwegs sind, geht es um Schutzausrüstung, Lärm und Staub auf der Baustelle und lange Autofahrten. In einer Eventagentur mit 14 Beschäftigten stehen Heben und Tragen beim Aufbau, späte Arbeitszeiten und Stress vor großen Veranstaltungen im Vordergrund. Ein Sicherheitsdienst braucht Rat zu Nachtschichten, Alleinarbeit und dem Umgang mit Konflikten. Und im Kosmetikstudio dreht sich vieles um Hautschutz, weil die Hände dort ständig mit Wasser und Reinigungsmitteln in Kontakt kommen.

Der Betriebsarzt arbeitet dabei eng mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit zusammen. Das Gesetz nennt ausdrücklich gemeinsame Betriebsbegehungen.⁴ Die Fachkraft schaut stärker auf Technik und Abläufe, der Betriebsarzt auf die Gesundheit der Menschen, die damit arbeiten.

Eine Grenze zieht das Gesetz ausdrücklich:

Wer Zweifel an einer Arbeitsunfähigkeit hat, ist beim Betriebsarzt also an der falschen Adresse. Er ist Berater für gesunde Arbeitsbedingungen und kein Kontrolleur für Fehlzeiten. Genau das macht ihn für eure Beschäftigten glaubwürdig.

Eine weitere Aufgabe wird gern missverstanden. Wenn der Betriebsarzt über Gefahren aufklärt, ersetzt das nicht eure Unterweisung. Beschäftigte zu unterweisen, bleibt eure eigene Pflicht als Arbeitgeber, vor Aufnahme der Tätigkeit, bei Veränderungen und danach regelmäßig,⁵ nach der DGUV Vorschrift 1 mindestens einmal jährlich und dokumentiert.⁶ Der Betriebsarzt kann euch dabei mit Inhalten zu Hautschutz, Ergonomie oder Erster Hilfe unterstützen.

Was unterscheidet die Betreuung von der arbeitsmedizinischen Vorsorge?

Viele setzen den Betriebsarzt mit der arbeitsmedizinischen Vorsorge gleich. Dabei ist die Vorsorge nur ein Teil seiner Arbeit, und sie folgt eigenen Regeln aus der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Die Vorsorge besteht vor allem aus einem ärztlichen Beratungsgespräch über die Wechselwirkungen von Arbeit und Gesundheit. Körperliche Untersuchungen gehören nur dazu, soweit sie für die Aufklärung und Beratung nötig sind, und Beschäftigte dürfen sie ablehnen. Einen Nachweis, dass jemand für eine Tätigkeit gesundheitlich geeignet ist, liefert die Vorsorge ausdrücklich nicht.⁷

Die Verordnung unterscheidet drei Formen:

• Pflichtvorsorge: müsst ihr bei besonders gefährdenden Tätigkeiten veranlassen, etwa bei Feuchtarbeit von regelmäßig vier Stunden oder mehr am Tag.
• Angebotsvorsorge: müsst ihr bei bestimmten Tätigkeiten anbieten, zum Beispiel bei Bildschirmarbeit.
• Wunschvorsorge: müsst ihr ermöglichen, wenn ein Beschäftigter sie wünscht und ein Gesundheitsschaden durch die Arbeit nicht ausgeschlossen ist.

Welche Anlässe es gibt, steht im Anhang der Verordnung.⁸ Habt ihr einen Betriebsarzt bestellt, soll er vorrangig auch die Vorsorge übernehmen. Ihr müsst ihm dafür die nötigen Auskünfte über die Arbeitsplätze geben und eine Begehung ermöglichen.⁹ In der DGUV Vorschrift 2 zählt die Vorsorge bei Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten zur betriebsspezifischen Betreuung, also nicht zur Grundbetreuung.¹⁰

Wer, wann und wie oft zur Vorsorge muss, ist ein eigenes Thema. Für die Aufgabenverteilung reicht eine Faustregel: Die Vorsorge kümmert sich um den einzelnen Beschäftigten, die Betreuung nach ASiG um den ganzen Betrieb.

Was darf der Betriebsarzt euch sagen und was nicht?

Der Betriebsarzt arbeitet für euch, aber nicht auf eure Anweisung. Bei der Anwendung seiner arbeitsmedizinischen Fachkunde ist er weisungsfrei, er ist nur seinem ärztlichen Gewissen unterworfen und hat die Regeln der ärztlichen Schweigepflicht zu beachten. Wegen seiner Arbeit darf er nicht benachteiligt werden.¹¹

Für euch als Arbeitgeber heißt das: Diagnosen, Befunde und Gesundheitsdaten eurer Beschäftigten bekommt ihr nicht zu sehen. Nach einer Vorsorge erhaltet ihr lediglich eine Bescheinigung darüber, dass, wann und aus welchem Anlass der Termin stattgefunden hat, und wann die nächste Vorsorge empfohlen wird. Befunde gibt der Arzt nur an den Beschäftigten selbst heraus, und auch das nur auf dessen Wunsch.¹²

Ganz im Dunkeln lässt er euch trotzdem nicht. Stellt er fest, dass der Arbeitsschutz für einen Beschäftigten oder für andere nicht ausreicht, muss er euch das mitteilen und Maßnahmen vorschlagen. Hält er aus Gründen, die allein in der Person des Beschäftigten liegen, einen Tätigkeitswechsel für nötig, braucht er dafür dessen Einwilligung.

Ein Beispiel aus einer Hausverwaltung mit elf Beschäftigten: Zwei Mitarbeiterinnen klagen in der Vorsorge über Nackenschmerzen. Der Betriebsarzt nennt euch keine Namen. Er schlägt aber vor, die Bildschirmplätze im Büro neu einzurichten, weil die Monitore zu tief stehen. Ihr bekommt den Hinweis, den ihr braucht, und eure Leute behalten ihre Privatsphäre.

Kann sich der Betriebsarzt mit der Betriebsleitung über eine Maßnahme nicht einigen, darf er seinen Vorschlag direkt dem Arbeitgeber vorlegen. Lehnt der Arbeitgeber ihn ab, muss er das schriftlich begründen, und ein vorhandener Betriebsrat erhält eine Abschrift. So verschwinden Empfehlungen nicht einfach in der Schublade.

Wie findet und bestellt ihr den richtigen Betriebsarzt?

Nicht jeder Arzt darf als Betriebsarzt arbeiten. Das Gesetz verlangt, dass er den ärztlichen Beruf ausüben darf und die erforderliche arbeitsmedizinische Fachkunde besitzt.¹³ Nach § 3 der DGUV Vorschrift 2 könnt ihr sie als gegeben ansehen, wenn der Arzt die Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin“ oder die Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ führen darf. Euer Hausarzt kommt also nur infrage, wenn er eine dieser Qualifikationen hat. Für die Vorsorge stellt die ArbMedVV dieselbe Anforderung und verlangt zusätzlich, dass der Arzt gegenüber den Beschäftigten keine Arbeitgeberfunktion ausübt.¹⁴

Intern oder extern: Ihr könnt einen Arzt einstellen oder einen überbetrieblichen Dienst beauftragen, beides erfüllt die Pflicht.¹⁵ Für eine Steuerkanzlei mit sechs Leuten oder eine kleine Tischlerei ist ein externer Dienst der Normalfall. Ein angestellter Betriebsarzt kommt eher für größere Unternehmen infrage.

Schriftlich bestellen: Eine Rechnung oder ein Handschlag reicht nicht. Die Bestellung muss schriftlich erfolgen, und auf Verlangen müsst ihr nachweisen, wie ihr eure Pflicht erfüllt habt, zum Beispiel bei einer Betriebsprüfung der BG.

Unterstützen und informieren: Ihr müsst dafür sorgen, dass der Betriebsarzt seine Aufgaben erfüllen kann, und ihm bei Bedarf Räume und Mittel zur Verfügung stellen. Setzt ihr befristet Beschäftigte oder Leiharbeitskräfte ein, müsst ihr ihn darüber informieren. Außerdem ermöglicht ihr ihm die nötige Fortbildung.

Fortbildung im Bericht: Neu in der DGUV Vorschrift 2 ist, dass Betriebsarzt und Fachkraft in ihrem regelmäßigen Bericht an euch auch ihre Fortbildungen nachweisen müssen.¹⁰ Für ältere Verträge legt jede BG eine Übergangsfrist fest. Bei der VBG gilt die Pflicht für Verträge, die vor dem 1. Januar 2025 geschlossen wurden, ab dem 1. Januar 2028.¹⁶ Fragt bei der Vertragsverlängerung trotzdem schon jetzt danach. Ein Bericht ohne Fortbildungsnachweis ist ein Hinweis, genauer hinzusehen.

Digital beraten: Nach § 6 DGUV Vorschrift 2 wird die Betreuung grundsätzlich in Präsenz erbracht. Digital darf sie stattfinden, wenn die betrieblichen Verhältnisse bekannt sind. In der Regelbetreuung ist das bis zu einem Drittel der Leistungen möglich, wenn der Betrieb durch eine Erstbegehung bekannt ist, und jede digitale Leistung gehört in den Bericht. Die arbeitsmedizinische Vorsorge soll nach den Erläuterungen der DGUV nicht ausschließlich telemedizinisch stattfinden.¹⁷ Eine Videosprechstunde für eine Rückfrage zum Hautschutz kann also passen, eine Betreuung nur noch per Videocall dagegen nicht.

Ein häufiger Fehler steckt im dritten Schritt. Viele Betriebe bestellen nur den Betriebsarzt und vergessen die Fachkraft für Arbeitssicherheit, oder umgekehrt. Das Gesetz verlangt beide. Am einfachsten ist es, beide Bestellungen gemeinsam zu erledigen und die Zusammenarbeit gleich mit zu regeln.